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Impressum, Datenschutzerklärung und Kontakt
Impressum/Kontakt Bei dieser privaten Homepage handelt es sich weder um eine Interessenvertretung für irgendeine Gruppierung noch um eine rechtliche Beratung zu den beschriebenen Sachverhalten. Als freier Journalist veröffentliche ich hier ausschließlich meine fachlichen und rechtlichen Kenntnisse, die ich mir in meinem langen Berufsleben angeeignet habe. Dies ist nach § 2 Abs. 3 Nr. 5 des Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) keine Rechtsdienstleistung i.S. dieses Gesetzes, sondern „die an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen in den Medien“. Angaben nach § 5 Telemediengesetz: Erwin Ruff Kelterstr. 57 74321 Bietigheim-Bissingen E-Mail: erwin.ruff(at)erwin-ruff.de Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV: Erwin Ruff, Anschrift wie vorstehend Die Ausführungen in meinen Internetseiten sind keine Rechtsdienstleistung gemäß § 2 Abs. 1 RDG. Aus rechtlichen Gründen darf ich im Einzelfall keine Rechtsberatung und auch keine Rechtsauskunft geben. Deshalb erteile ich keine telefonische oder schriftliche Rechtsberatung, weder unentgeltlich noch entgeltlich. Entsprechende Anfragen sind zwecklos und werden ausnahmslos nicht beantwortet. Bitte haben Sie dafür Verständnis. Haftungsausschluss: Haftung für Inhalte Die Inhalte meiner Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte kann ich jedoch keine Gewähr übernehmen. Für die Aktualität meiner Seiten übernehme ich keine Garantie; durch Gesetzesänderungen oder Rechtsprechung können sie überholt sein. Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werde ich diese Inhalte umgehend entfernen. Haftung für Links Mein Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte ich keinen Einfluss habe. Deshalb kann ich für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werde ich derartige Links umgehend entfernen. Meine grafisch unterlegten Links auf der Startseite sind keine Werbebanner, die Cookies laden und Daten an Externe übermitteln. Urheberrecht Die Inhalte auf meinen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Downloads und Kopien dieser Seiten sind nur für den rein privaten Gebrauch durch Einzelpersonen gestattet. Eine Verwendung zu politischen oder kommerziellen Zwecken ist unzulässig; das gilt genauso für Vereinigungen jeglicher Art (z.B. Vereine, Genossenschaften). Auch ist eine auszugsweise oder vollständige Verbreitung in digitalen Medien jeder Art nicht erlaubt. Verstöße werden nach den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes verfolgt. Datenschutzerklärung Datenschutz Die Nutzung meiner Homepage ist ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Personenbezogene Daten werden von mir nicht erhoben, verarbeitet oder gespeichert. Besuchererfassung durch die Deutsche Telekom AG Diese Homepage ist bei der Deutsche Telekom AG gehostet. Die Deutsche Telekom AG erfasst jeden Besucher meiner Homepage in einem Logfile. Anhand dieser Logfiles wird die Statistik im Homepagecenter der Deutsche Telekom AG generiert. Um datenschutzkonform zu handeln, werden die IP-Adressen der Besucher auf dem Server der Deutsche Telekom AG pseudonymisiert und mir auch nur so angeboten. Es findet keine personenbezogene Speicherung von Daten durch die Telekom statt. Es wird beim Aufruf meiner Seite lediglich ein sogenannter Session-Cookie gesetzt. Der Besucher meiner Webseite muss einem Session-Cookie nicht explizit zustimmen. Ein Session-Cookie ist datenschutzrechtlich unbedenklich und wird beim Schließen des Browsers wieder gelöscht. (Quelle: Deutsche Telekom AG, Stand 24.5.2018) Datenschutzerklärung METIS (Texte im Internet) der VG Wort Cookies und Meldungen zu Zugriffszahlen Ich setze „Session-Cookies“ der VG Wort, München, zur Messung von Zugriffen auf meine Texte ein, um die Kopierwahrscheinlichkeit zu erfassen. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Session-Cookies können keine anderen Daten speichern. Diese Messungen werden von der Kantar Deutschland GmbH nach dem Skalierbaren Zentralen Messverfahren (SZM) durchgeführt. Sie helfen dabei, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zur Vergütung von gesetzlichen Ansprüchen von Autoren und Verlagen zu ermitteln. Ich erfasse keine personenbezogenen Daten über Cookies. Es wird nur sichergestellt, dass die VG Wort die Zugriffszahlen auf meine Texte ermittelt, um die gesetzliche Vergütung für die Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 53 UrhG sicherzustellen. Eine Nutzung meiner Texte ist auch ohne Cookies möglich. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Beim „Skalierbaren Zentralen Messverfahren“ (SZM) der Kantar Deutschland GmbH für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Ermittlung der Kopierwahrscheinlichkeit von Texten werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ ein Session-Cookie oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet. Das Verfahren wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Einziges Ziel des Verfahrens ist es, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zu ermitteln. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung. (Quelle: VG Wort, 1.6.2019) E-Mail-Kontakt Ich weise darauf hin, dass eine Kontaktaufnahme über meine im Impressum genannte E-Mail-Adresse Sicherheitslücken aufweisen kann. E-Mails können auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden. Ich verwende eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können E-Mails abgewiesen werden, wenn diese fälschlich als Spam identifiziert wurden. Sofern Sie mit mir per E-Mail Kontakt aufnehmen, werden Ihre Angaben (E-Mail-Adresse, Inhalt Ihrer E-Mail, Betreff Ihrer E-Mail und Datum) sowie die von Ihnen genannten Kontaktdaten (Vorname, Nachnahme, ggf. telefonische Erreichbarkeit, Anschrift) zwecks Bearbeitung der Angelegenheit bei mir gespeichert. Diese Daten gebe ich nicht weiter. Rechtsgrundlage für die Erhebung und Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Die übermittelten Daten werden von mir gelöscht, sobald sich Ihre Anfrage erledigt hat. Widerspruch Werbe-Mails Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Ich behalte mir ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails oder Anrufe, vor. Stand 1.6.2019
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Bei dieser privaten Homepage handelt es sich weder um eine Interessenvertretung für irgendeine Gruppierung noch um eine rechtliche Beratung zu den beschriebenen Sachverhalten.

Als freier Journalist veröffentliche ich hier ausschließlich meine fachlichen und rechtlichen Kenntnisse, die ich mir in meinem langen Berufsleben angeeignet habe. Dies ist nach § 2 Abs. 3 Nr. 5 des Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) keine Rechtsdienstleistung i.S. dieses Gesetzes, sondern „die an die Allgemeinheit gerichtete Darstellung und Erörterung von Rechtsfragen und Rechtsfällen in den Medien“.

Die Ausführungen in meinen Internetseiten sind keine Rechtsdienstleistung gemäß § 2 Abs. 1 RDG. Aus rechtlichen Gründen darf ich im Einzelfall keine Rechtsberatung und auch keine Rechtsauskunft geben. Deshalb erteile ich keine telefonische oder schriftliche Rechtsberatung, weder unentgeltlich noch entgeltlich. Entsprechende Anfragen sind zwecklos und werden ausnahmslos nicht beantwortet. Bitte haben Sie dafür Verständnis.

Die Inhalte meiner Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte kann ich jedoch keine Gewähr übernehmen. Für die Aktualität meiner Seiten übernehme ich keine Garantie; durch Gesetzesänderungen oder Rechtsprechung können sie überholt sein. Als Diensteanbieter bin ich gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG bin ich als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werde ich diese Inhalte umgehend entfernen.

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Besuchererfassung durch die Deutsche Telekom AG

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Ich setze „Session-Cookies“ der VG Wort, München, zur Messung von Zugriffen auf meine Texte ein, um die Kopierwahrscheinlichkeit zu erfassen. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Session-Cookies können keine anderen Daten speichern. Diese Messungen werden von der Kantar Deutschland GmbH nach dem Skalierbaren Zentralen Messverfahren (SZM) durchgeführt. Sie helfen dabei, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zur Vergütung von gesetzlichen Ansprüchen von Autoren und Verlagen zu ermitteln. Ich erfasse keine personenbezogenen Daten über Cookies. Es wird nur sichergestellt, dass die VG Wort die Zugriffszahlen auf meine Texte ermittelt, um die gesetzliche Vergütung für die Nutzungen urheberrechtlich geschützter Werke gem. § 53 UrhG sicherzustellen. Eine Nutzung meiner Texte ist auch ohne Cookies möglich. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Beim „Skalierbaren Zentralen Messverfahren“ (SZM) der Kantar Deutschland GmbH für die Ermittlung statistischer Kennwerte zur Ermittlung der Kopierwahrscheinlichkeit von Texten werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ ein Session-Cookie oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet. Das Verfahren wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Einziges Ziel des Verfahrens ist es, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zu ermitteln. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung. (Quelle: VG Wort, 1.6.2019)

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Ich weise darauf hin, dass eine Kontaktaufnahme über meine im Impressum genannte E-Mail-Adresse Sicherheitslücken aufweisen kann. E-Mails können auf dem Übertragungsweg unbefugt und unbemerkt mitgelesen oder verändert werden. Ich verwende eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spam-Filter). Durch den Spam-Filter können E-Mails abgewiesen werden, wenn diese fälschlich als Spam identifiziert wurden.

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