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Geschichtsverein Besigheim e.V.

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200 Jahren Historie...

Ewald Anger – Gästeführungen in Besigheim

Neues aus Gesetzgebung und Rechtsprechung:


Eichfristen für Warm- und Kaltwasserzähler vereinheitlicht
Das Bundeskabinett hat am 7. Juli 2021 die Dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung verabschiedet. Damit werden u.a. die Eichfristen für Warm- und Kaltwasserzähler sowie Wärmezähler auf einheitlich sechs Jahre festgelegt. Warmwasser- und Wärmezähler hatten bislang eine Eichfrist von fünf Jahren, Kaltwasserzähler von sechs Jahren. Die unterschiedlichen Eichfristen führten dazu, dass die Zählermietverträge oft nicht gleichzeitig enden

Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen
In drei Bundesländern gibt es eine gesetzliche Pflicht zur Prüfung privater Abwasserleitungen. Näheres hier
In Nordrhein-Westfalen wurde die ursprüngliche Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen wieder aufgehoben, nachdem diese nun auch in Wasserschutzgebieten, wo sie bis zum 31.12.2020 vorzunehmen war, ersatzlos gestrichen wurde (Ändererung SüwVO Abw vom 15.7.2020, GV.NRW 2020, 729).

Prüfpflicht von Heizöltanks
Am 18. April 2017 wurde die neue Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) des Bundes erlassen und im BGBl. I 2017 S. 905 veröffentlicht. Sie trat am 1. August 2017 in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt entfallen die bisher in allen Bundesländern geltenden Anlagenverordnungen (VAwS). Die Prüfung von Heizöltanks richtet sich deshalb seit 1. August 2017 nach der neuen AwSV.

Letzte Aktualisierung vom 18.11.2024

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